...die Europaabgeordnete

diepolitikerin.JPGSeit über 17 Jahren vertrete ich nun schon die Interessen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger im Europäischen Parlament (EP). Zunächst begann ich meine Arbeit als Beobachterin. Seit 1994 bin ich gewähltes Mitglied und eine der funf Europaabgeordneten für Sachsen.

Als Europaabgeordnete pendele ich zwischen Leipzig, Brüssel und Straßburg.
In Straßburg tagt einmal im Monat für eine Woche das Plenum: Gesetzesentwürfe werden diskutiert und abgestimmt, Stellungnahmen abgegeben und mit den Vertretern der Europäischen Kommission und des Rates die verschiedenen Standpunkte erörtert.

Dagegen findet in Brüssel die Hauptarbeit statt: die Arbeit in den Ausschüssen. Als Mitglied im Ausschuss für Regionalpolitik beschäftige ich mich mit einem wichtigen Bereich, der für die ostdeutschen Länder von großer Bedeutung ist. Denn gerade im Bereich der Strukturpolitik und der damit verbundenen EU-Förderung wird es in den nächsten Jahren zu Reformen kommen. In diesem Zusammenhang gilt es darauf zu achten und hinzuarbeiten, dass Sachsen und die ostdeutschen Länder weiterhin eine entsprechende Förderung erhalten, um weiterhin Entwicklungsunterschiede gegenüber anderen europäischen Regionen abzubauen. Als Ausschusskoordinatorin der europäischen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament habe ich besondere Verantwortung übernommen; die Arbeit des Ausschusses unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten zu begleiten und zu beeinflussen. Mit der Neugründung dieses Ausschusses hat das Europäische Parlament deutlich gemacht, dass es das Politikfeld der Regionalpolitik sehr ernst nimmt.

Als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss beschäftigte ich mich weiterhin mit einem der wichtigsten Rechte des Europäischen Parlaments - dem Budgetrecht. Das Europäische Parlament und der Rat bilden gemeinsam die Haushaltsbehörde, die alle Ausgaben der EU bewilligt. Das bedeutet, dass das EP den jährlichen Haushaltsplan als Gesetz verabschiedet. Neben der jährlichen Haushaltsplanung gibt es in dieser Legislaturperiode noch einen weiteren Arbeitsschwerpunkt: die Finanzielle Vorausschau 2007-2013. Hier gilt es den Finanzrahmen für die politischen Aktivitäten festzulegen, d.h., die Finanzielle Vorausschau spiegelt die mittelfristige Ausgabenpolitik der Europäischen Union wider.

Neben Brüssel und Straßburg bin ich natürlich auch in Sachsen unterwegs. Dabei ist es mir wichtig, die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Europäischen Institutionen in Gesprächen zu informieren, an Veranstaltungen zu europäischen, bundespolitischen aber auch sächsischen Themen teilzunehmen.

Selbstverständlich ist es auch möglich, Ihre Anliegen in meinem Leipziger Büro vorzutragen oder mein Brüsseler Büro zu kontaktieren.